Willkommen beim SPD-Ortsverein Münster-Altheim

"Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte."

Gustav Heinemann

 

23.04.2018 in Fraktion

Ländlicher Charakter des Altheimer Friedhofs soll erhalten bleiben!

 
Der ländliche Charakter des Altheimer Friedhofs soll erhalten bleiben (Foto: Privat)

Ein Antrag in der Gemeindevertretung war der Auslöser für einen neuerlichen Ortstermin auf dem Altheimer Friedhof. Bereits im November 2014 gab es eine Begehung des Friedhofes.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Planungsausschusses und interessierte Mitglieder der Gemeindevertretung wurden vom Ausschussvorsitzenden Edmund Galli (SPD) begrüßt.

Die Leiterin der Friedhofsverwaltung bei der Gemeinde Münster, Frau Tatjana Maier zeigte den Anwesenden die, seit dem letzten Ortstermin erzielten Verbesserungen. An der Südseite des Friedhofes wurde der Abfallsammelplatz entfernt und dafür Abfallsammelboxen aufgestellt. Wege wurden ausgebessert und Baumpflegearbeiten durchgeführt. Die Wasserzapfstellen wurden erneuert und die Flächen darum befestigt.

Bei den Wasserstellen waren sich die Ausschussmitglieder einig, dass der Rand im Bereich der Abstellfläche zum Füllen der Gießkannen absenkt werden soll, damit die Kannen leichter angehoben werden können.

Der Hauptgegenstand des CDU-Antrages, sämtliche zu den Gräbern führende und derzeit nicht befestigte Wege analog des „Hauptzugangsweges" zu befestigen, fand dagegen keine allgemeine Zustimmung.

Ein befestigter Weg würde, laut Frau Maier, erhebliche Kosten erzeugen, die dann auf die Gebühren umgelegt werden müssten. Bisher habe auch niemand bei der Friedhofsverwaltung den Wunsch nach weiteren befestigten Wegen geäußert. Hinzu kommt, dass die Entwicklung bei Friedhöfen im Allgemeinen weg von befestigten Wegen geht. Dies konnte Jürgen Müller (SPD-Gemeindevertreter) bestätigen. Bei seinen Besuchen auf verschiedenen größeren Friedhöfen in der Umgebung konnte er feststellen, daß befestigte Wege zurückgebaut werden. Befestigte Wege würden auch eine Umgestaltung des Friedhofes, die sich aus der in den letzten Jahren geänderten Bestattungskultur ergeben, behindern, weil dann diese Wege wieder zurückgebaut werden müßten.

Um die Gräber besser erreichbar zu machen, sollen die Wege dorthin durch regelmäßiges Mähen und durch Beseitigen von Bodenunebenheiten besser begehbar gemacht werden. Dies entspräche auch dem ländlichen Charakter des Altheimer Friedhofes, der auf dem Münsterer Friedhof leider nicht mehr vorhanden ist, den aber die Friedhofsverwaltung unbedingt erhalten möchte.

Das Angebot von Frau Maier, über die sich ändernde Bestattungskultur in Münster und die Münsterer Friedhofsanlage zu informieren, werden die SPD-Mitglieder gerne annehmen.

Ihre Meinung aber auch Anregungen können die Bürgerinnen und Bürger – nicht nur zu den Friedhöfen – gerne der SPD-Fraktion mitteilen, entweder auf dem Kontaktformular auf der Internetseite
www.spd-muenster-altheim.de oder mit Mail an fraktion@spd-muenster-altheim.de

 

17.04.2018 in Fraktion

Fraktionsmitglieder informieren sich bei der Feuerwehr

 
Stehen für die Zukunft der Feuerwehr in Münster: Jugendliche, die ihre Freizeit bei der Feuerwehr verbringen (hier J

Kurz vor den Osterfeiertagen besuchten zahlreiche Mitglieder der SPD-Fraktion den Stützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr in Münster, um sich einen Eindruck über die derzeitige Struktur, den Aufbau und die Abläufe bei der Feuerwehr in Münster und seinen Ortsteilen Altheim und Breitefeld zu verschaffen. Hintergrund ist die bevorstehende, gesetzlich vorgeschriebene Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz der Gemeinde Münster, die bis 2020 abgeschlossen sein muss. Die sich daraus ergebenden Forderungen müssen aber vorher bekannt sein, damit sie auch bei der Aufstellung der Haushaltspläne Berücksichtigung finden können.

Münsters Gemeindebrandinspektor, Florian Kisling und dessen Stellvertreter, Timo Kreher, begrüßten die Gäste und informierten mittels Vortrag im Unterrichtsraum und Rundgang durch den Stützpunkt über die aktuelle Situation bei den Brandschützern der Gemeinde. Forderungen und Maßnahmen, die sich aus dem im Jahr 2010 verabschiedeten Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz der Gemeinde Münster ergeben hatten, sind weitgehend erfüllt bzw. umgesetzt. So werden in diesem Jahr noch bestellte Fahrzeuge (ein neuer Gerätewagen, der in Münster stationiert wird, sowie ein Mannschaftslöschfahrzeug für Altheim) ausgeliefert. In der Laufzeit des kommenden Planes, der für die Jahre 2020 bis 2030 Gültigkeit haben wird, ergibt sich die Notwendigkeit zur Ersatzbeschaffungen für bereits vorhandene Fahrzeuge. Die Arbeiten hierfür sind sicherlich umfangreich, aber zu bewältigen. Viel mehr Sorgen bereiten den beiden Brandschützern die Altersstruktur der Einsatzkräfte und die zunehmende Sorglosigkeit der Einwohner Münsters, was das Abstellen von Privatfahrzeugen auf öffentlichen Straßen betrifft. Vor allem in den Abend- und Nachtstunden ist es manchmal selbst für kleine PKW mühsam, sich den Weg durch Münsters Straßen zu bahnen, für die Fahrzeuge der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes ist ein rasches Vorwärtskommen manchmal unmöglich. Dadurch ist die gesetzlich vorgegebene Hilfsfrist von 10 Minuten, binnen derer jeder Punkt der Gemeinde nach Alarmierung zu erreichen ist, nicht in jedem Fall gewährleistet. Die Fraktion der SPD wird sich dafür einsetzen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die wirkungsvolle Abhilfe schaffen, um die Sicherheit der Bevölkerung nicht zu gefährden.

Ein Problem, das Münster gemeinsam mit umliegenden Gemeinden hat, ist die zunehmende Schwierigkeit, bei Alarmierung ausreichend Einsatzkräfte vor Ort zur Verfügung zu haben. Freiwillige sind noch in ausreichender Anzahl vorhanden, auch beim Nachwuchs gibt es noch keine Probleme, aber die Tatsache, dass immer mehr Feuerwehrleute ihrem Broterwerb außerhalb von Münster nachgehen müssen und somit tagsüber nicht verfügbar sind, zeigt auf, wie dringend qualifizierte Arbeitsplätze in Münster benötigt werden. Sollte die Freiwillige Feuerwehr ihren Aufgaben mangels verfügbarem Personal nicht nachkommen können, fordert der Gesetzgeber in Hessen die Einrichtung einer „Pflichtfeuerwehr“. Was das im konkreten Fall bedeuten würde und wie so eine Vorgabe umzusetzen wäre, dafür muss noch einiges an Gedankenarbeit gerade auf politischer Seite geleistet werden. Die SPD Münster ist bereit, die Arbeiten zur rechtzeitigen Erstellung von Plänen für einen hoffentlich nicht kommenden Tag „X“ aufzunehmen.

 

17.03.2018 in Lokalpolitik

„Versuche, auszugleichen und Ruhe reinzubringen“

 

Interview: Münsters SPD-Fraktionschef Bernd Fritsch über den umstrittenen Umbau des Rathaus-Foyers, Steuererhöhungen und das schwierige Verhältnis zur CDU / „Klima hat sich verschlechtert“   © Dörr

Er ist ein Sozialdemokrat alter Schule: Seit 1969 gehört Bernd Fritsch der SPD an. Der 66- Jährige stammt aus Idar-Oberstein, lebt seit 1980 in Münster und gehört inzwischen in der zweiten Legislaturperiode der Gemeindevertretung an. Mehr noch: Nach der Wahl seiner Vorgängers Gerald Frank zum Bürgermeister übernahm Fritsch den Vorsitz der SPD- Fraktion. Mit der kann seine Partei - in einer Koalition mit der ALMA - nach 40 Jahren CDU- Dominanz seit den letzten Kommunalwahlen mehrheitlich regieren.

Im Interview spricht der Pensionär, der bis 2011 im Bereich Datenverarbeitung des Vertriebs bei der Deutschen Bahn arbeitete, unter anderem über umstrittene Beschlüsse der Koalition zu Steuererhöhungen und Umbau des Rathaus-Foyers sowie das schwierige Verhältnis zur CDU.

Herr Fritsch, im Gespräch mit unserer Zeitung äußerte sich CDU-Fraktionschef Thorsten Schrod kürzlich noch einmal rückblickend zum Gespräch zwischen SPD und CDU nach den letzten Kommunalwahlen. Damals habe die SPD kein ernsthaftes Interesse an einer Koalition mit der größten Fraktion in der Gemeindevertretung gezeigt. Warum war die CDU gegenüber der ALMA damals gleich aus dem Rennen?

 Das Problem war, dass es im Gespräch mit der CDU der anderen Seite in erster Linie um Posten ging. Es wurde viel gefordert, in Sachfragen aber nichts gegeben. Man wollte nur nehmen. Zudem hätten wir der CDU wahrscheinlich auch nicht vorschreiben können, wen die Partei zum Beispiel für den Vorsitz eines Ausschusses auswählt. Für uns war aber klar, dass wir etwa einen Ausschussvorsitzenden Thomas Heinz nicht akzeptiert hätten - aufgrund der Erfahrungen mit ihm im Akteneinsichts-Ausschuss.

Was führte final zum schnellen Abbruch des Austauschs?

Es kam schließlich von der CDU der Vorwurf, wir hätten ihr Wahlprogramm abgeschrieben. Da war dann klar, dass Schluss ist.

Und Münster bekam nach vorheriger absoluter Mehrheit der CDU eine Koalition aus SPD und ALMA.

Ja, und das, nachdem die SPD der CDU schon das Bürgermeister-Amt abgenommen hatte. Ich kann’s verstehen, dass bei der CDU nach zwei verlorenen Wahlen Frust herrscht. Sie muss in Münster erst einmal Opposition lernen - wie wir Koalition lernen müssen.

 Zunächst gab in der Frage der Vereinbarungen zwischen Gemeinde und Kulturhallen- Pächter unterschiedliche Bewertungen zwischen SPD und ALMA. Ihr Partner distanzierte sich öffentlich vom Vorgehen von Bürgermeister Gerald Frank.

 Da war ich schon verwundert über die ALMA, das hätte ich nicht gedacht. Aber wie gesagt: Auch zwischen uns und unserem Koalitionspartner muss sich in der noch relativ neuen Situation alles erst einspielen. Zudem muss man sehen, dass wir als Lokalpolitiker viele Sachen sehr kurzfristig und teils auch nebenbei bearbeiten müssen. Außerdem sind wir nach wie vor zwei verschiedene Parteien, und es ist ja auch gut, wenn man trotz Koalition unterscheidbar bleibt.

Einig waren Sie sich darin, die Grundsteuer zu erhöhen und die Gewerbesteuer ebenfalls. Gerade letzteres brachte Ihnen Schelte der Opposition ein.

Wir haben den Gewerbesteuer-Hebesatz nach über 4 Jahren um 5,3 % von 380 auf 400 Prozent angehoben. Das ist nicht exorbitant wie von der CDU behauptet wird. Es gibt im Landkreis Darmstadt-Dieburg noch mindestens eine weitere Kommune, mit dem gleichen Hebesatz. Vor allem aber haben die meisten einen vergleichbaren Hebesatz von 380 oder 390 Prozent. Und bei der Grundsteuer macht die Erhöhung oft nur zwei, drei Euro pro Monat aus.

Die CDU wollte die Mehrbelastung von Bürgern und Gewerbetreibenden nicht, stattdessen bei den Sach- und Dienstleistungen kürzen.

Ich halte nichts von der Rasenmäher-Methode, weshalb die SPD in Münster in der Vergangenheit auch immer konkrete Vorhaben vorgeschlagen hat, wenn es um Einsparungen ging. Wozu es führt, Sanierungen und Instandhaltungen aufzuschieben, sieht man ja an den Münsterer Brücken. Oder am Altheimer Rathaus. Dann lieber eine moderate Erhöhung, dank der wir dann unserer Aufgabe, Münsters Bauwerke in Stand zu halten, ordentlich nachkommen können. Eine andere Alternative wäre nur, bei den freiwilligen Leistungen zu kürzen und damit den Standort Münster zu schwächen. Das wollen wir nicht und haben deshalb auch die Budgets etwa für Hallenbad oder Vereinsförderung unverändert gelassen.

Man könnte natürlich umstrittene Projekte wie die Fortsetzung der Rathaus-Sanierung mit Schaffung weiterer Büros und vor allem die Umgestaltung des Foyers zum „Bürgerbüro“ aufschieben oder abplanen ...

Ein halb saniertes und halb gedämmtes Rathaus macht doch keinen Sinn! Wir müssen zu Ende bringen, was vor Jahren begonnen und nicht fertiggestellt wurde. Im Rathaus werden neue Büroräume gebaut, damit zum Beispiel die Abteilung Soziales wieder zurückkommen kann. Die ist derzeit im Bahnhof untergebracht. Das Bürgerbüro soll dazu da sein, dass man gleich im Foyer viele Dinge erledigen kann und nicht im Rathaus umhergeschickt wird. Wir motzen dabei auch nicht mondän auf. Es wird kein Prachtbau.

Dies wirft Ihnen jedenfalls die CDU vor, die auch sonst scharfe Attacken gegen SPD, ALMA und den Bürgermeister fährt. Wie nehmen Sie persönlich die derzeitige Atmosphäre in der Gemeindevertretung wahr?

Sie ist gegenüber früher sicherlich schlechter geworden. So schlecht, dass sich bei uns die ersten Fraktionsmitglieder schon fragen, warum sie sich das in ihrer Freizeit antun. Besonders seit Herr Schrod den CDU-Fraktionsvorsitz innehat, hat sich das Klima verschlechtert. Ich selbst versuche, auszugleichen und Ruhe reinzubringen. So habe ich vor Weihnachten nach einer Sitzung noch einmal versucht, mit Herrn Schrod ins Gespräch zu kommen. Das war nach dem dritten oder vierten Satz beendet, weil er dann gleich wieder persönlich wurde.

Die CDU geht auch den SPD-Bürgermeister regelmäßig scharf an. Wie bewerten Sie die Art, mit der Gerald Frank sein Amt bisher ausfüllt?

Ich habe immer Zugang zu ihm. Wir haben auch mal unterschiedliche Meinungen, die wir dann ausdiskutieren und einen Kompromiss finden. Er kann gut auf Menschen zugehen, hört ihnen zu, nimmt sie über seine Workshops mit, pflegt Kontakte. Auch bemüht er sich stets, Fördergelder für die Gemeinde zu gewinnen oder - wie beim Kulturprogramm - über Sponsoren externe Mittel zugunsten von Münster zu generieren.

 Die Opposition kritisierte ihn zuletzt auch deshalb, weil die Verwaltung, der er vorsteht, Sitzungsunterlagen nicht schnell genug liefere, so beim Konzept für die Jugendarbeit ...

 Ein Großteil der Verwaltungsmitarbeiter wurde - trotz einzelner personeller Änderungen - unter CDU-Bürgermeister Walter Blank eingestellt. Insofern dürfte sich an der Vorarbeit der Verwaltung nicht viel geändert haben. Ich selbst jedenfalls kann von der Qualität der Vorlagen und von den Terminen her keine großen Unterschiede zur Zeit vor Gerald Frank feststellen. jd

Das Intervies führte Jens Dörr und ist am 14.03.2018 in der Offenbach Post erschienen

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