SPD Münster (Hessen)

Das bessere Rezept für Münster

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Die Klimaschutzkommune Münster kann sich Klimaschutz nicht leisten!

Veröffentlicht am 21.12.2020 in Allgemein

In dem von Bürgermeister Joachim Schledt vorgelegten „Spar-Haushalt 2021" findet Klimaschutz nicht statt. Obwohl Münster Klimaschutzkommune ist und den ersten Klimaschutzbeauftragten im Landkreis hatte. Münster ist eine der acht hessischen Modellkommunen im Programm „Plus-Energie-Siedlung“, aber im Haushalt 2021 ist für Umwelt- und Klimaschutz kein Cent eingeplant. Der mehrheitlich beschlossene Antrag von SPD und ALMA, Personal- und Sachkosten wie 2020 in den Haushalt einzuplanen, führte dazu, daß die CDU den „Spar“-Haushalt des von ihnen unterstützten Bürgermeisters ablehnten. Mit den Stimmen von SPD und ALMA wurden der Haushaltsplan und das Investitionsprogramm verabschiedet.

Folgt man der Argumentation des CDU-Fraktionsvorsitzenden, dann hat Münster im kommenden Jahr kein Geld für Klimaschutz. Wie zynisch ist das denn? Für das wichtigste Thema unserer Zeit haben wir kein Geld? Welche Zukunft wollen wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen? Eigentlich brauchen wir noch mehr als nur diesen einen Klimamanager, dessen Gehalt übrigens zu 40 % von Bund und Land bezahlt wird. Auch zu diesem Thema hat die SPD die besseren Rezepte für Münster.

Im Bereich der Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren im Haushaltsentwurf nur 7 T € für die vorgeschriebenen Maßnahmen eingeplant. Eine bewährte Faustregel besagt, dass Unternehmen etwa 1 bis 5 % ihres Gesamtlohns für Schulungen aufwenden sollten, je nachdem, wie wichtig ihnen Fortbildungen im Unternehmen sind. Kommunen liegen meist bei 0,5 bis 1 % der Lohnaufwendungen.

Münster hat Personal und Versorgungsaufwendungen von knapp 7,5 Mio. € für Verwaltung und Kitas. Selbst auf dem niedrigen Niveau der Kommunen ergeben sich somit im Standard 37 T € bis 75 T € für Fort- und Weiterbildung.

Die auf Antrag der SPD durchgesetzten 25 T € liegen somit sogar noch weit darunter. Diese verteilen sich auf ca. 120 Mitarbeiter in Verwaltung und Kita, was zu einem Budget je Mitarbeiter von knapp 210 € führt.

Die von der CDU vertretene Position grenzt dann schon an Sarkasmus:

  • aufgrund der Sparnotwendigkeit nur vorgeschriebene Fortbildung ermöglichen 
  • und den Betrag von 25 T € als fehlenden Sparwillen zu bezeichnen

Sind 25 T € für die Steigerung des Mitarbeiterwissens, der Motivation und der Arbeitseffizienz fehlender Sparwillen oder einfach nur gesunder Menschenverstand. Immerhin will die Gemeinde Münster die Digitalisierungsvorgaben umsetzen und sich weiterentwickeln. Und zur Weiterentwicklung gehören auch weiterentwickelte und vor allem zufriedene Mitarbeiter.

Dazu ein kleiner Exkurs aus der freien Wirtschaft: Woran erkennt man konkursgefährdete Unternehmen?
Sie sparen an der Fortbildung und an ihren vorhandenen Mitarbeitern.

Zusätzlich haben SPD und Alma auch folgende Ausgaben in den Haushalt eingebracht, deren Einsparung absolut kontraproduktiv wäre:

  • je. 3.000 € für die Jahre 2021 bis 2024 zur Anschaffung beweglicher Sachen für  die 8 Kitas,
  • je. 5.000 € für die Jahre 2021 bis 2024 zur Anschaffung beweglicher Sachen für Spielplätze und die Außenanlagen der Kitas,
  • 4.000 € für die Seniorenarbeit und 1.000 € für die Arbeit der Behindertenbeauftragten<

Will man denn zusätzlich zu den fehlenden Klimaschutzausgaben auch noch direkt an den Jüngsten sparen. Nach dem Motto: Wir haben kein Geld für eure Spielgeräte und auch nicht für eure Zukunft!

Das hat auf alle Fälle nichts mit fehlendem Sparwillen zu tun. Diese Ausgaben für Kinder und Senioren gebietet der gesunde soziale Menschenverstand. Bei geplanten Kosten von knapp 28 Mio. € reden wir in Summe von 126 T € und einem Anteil von 0,45%, wenn man alle Anträge von SPD und ALMA zusammen rechnet.

Alle Anträge der SPD-Fraktion, die Stellungnahme zum Haushalt 2021 und Klartext zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung finden Sie auf der neu gestalteten Internetseite des SPD-Ortsvereins Münster (Hessen) www.spd-muenster-altheim.de

Weitere Informationen gibt es auf Facebook und Instagram
Ein Besuch lohnt sich, denn die SPD hat die besseren Rezepte für Münster!

Die SPD Münster (Hessen) wünscht allen Bürgerinnen und Bürger von Münster  – wenn in diesem Jahr auch außergewöhnliche – besinnliche und frohe Weihnachtsfeiertage und kommen Sie gesund ins neue Jahr.

Termine

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22.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung

26.04.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeindevertretung
Konstituierung neue Gemeindevertretung

04.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

08.05.2021 - 08.05.2021 Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung

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