SPD Münster (Hessen)

Das bessere Rezept für Münster

Wer ist Online

Jetzt sind 3 User online

Mit Bürgermeister Gerald Frank auf dem richtigen Weg zu einem starken Münster!

Veröffentlicht am 29.02.2016 in Ortsvereine

Einen Wert von ca. 80 Millionen Euro hatte die Gemeinde Münster am 01.09.2009, dem Stichtag für die, nach dem neuen Haushaltsrecht (Doppik) geforderte Eröffnungsbilanz. Um diesen Wert zu erhalten oder gar noch zu steigern, muss die Gemeinde, so wie ein Wirtschaftsunternehmen, regelmäßig investieren. Auch mit dem Ziel jährlich einen ausgeglichenen Haushaltsplan aufzustellen, dürfen notwendige Sanierungen an Straßen, Brücken und Gebäuden nicht verschoben werden, da sonst ein Totalverlust droht und eine wesentlich teurere Neuerstellung notwendig ist, wie die Beispiele der Brücken am Jugendzentrum und über den Stiegelgraben am Max-Bock-Heim zeigen.

Auch in Maßnahmen, die in der Zukunft Ausgaben vermeiden oder zusätzliche Einnahmen erbringen, muss investiert werden. Dies gilt besonders für die energetische Sanierung von gemeindeeigenen Gebäuden, um die Ziele der Bundesregierung und jene, die im Klimaschutzteilkonzept für die Gemeinde festgelegt sind, zu erreichen. Dass dieser Balanceakt gelingen kann, zeigt der von Bürgermeister Gerald Frank vorgelegte und in der Gemeindevertretung am 14.12.2015 von SPD und ALMA beschlossene Haushaltsplan 2016 und das Investitionsprogramm bis 2019. Einschließlich der ca. 1,4 Mio. € Fördermittel von Bund und Land sind für die nächsten 4 Jahre Investitionen von über 7 Mio. € geplant. Möglich wird dies, weil konsequent Fördermittel aus Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Landes genutzt werden.

Möglich wäre dies auch bei der dringend notwendigen Sanierung des Altheimer Rathauses gewesen. Doch von der „Mehrheitsfraktion“ CDU wurde das vom Verein „ARThaus“ erstellte Nutzungskonzept abgelehnt und damit eine durch das EU-Programm LEADER schon zugesagte Förderung von 200.000 € (fast 60 %  der Sanierungskosten). Als verantwortungsvollen Umgang mit dem Vermögen der Gemeinde durch die CDU kann das nicht bezeichnet werden.

Auch der dringend notwendige Ausbau der Darmstädter Straße ist in der Investitionsplanung wieder enthalten. War im Haushaltsplan 2012 der Umbau der Darmstädter Straße noch mit ca. 900.000 € für 2013 geplant, so war diese Haushaltsposition im nächsten Haushalt nicht mehr zu finden, ebenso wie die für 2013 geplanten 400.000 € zum Umbau der Goethestraße. Erst nachdem eine, von den Aufsichtsbehörden geforderte Straßenbeitragssatzung, die eine Umlage von 65 % der Investitionskosten auf die Bürgerinnen und Bürger vorsieht, beschlossen wurde, wurde von Seiten der CDU die sofortige Umsetzung der vorher kommentarlos gestrichenen Maßnahme wieder gefordert.

Der Umbau und die Neugestaltung der Darmstädter Straße ist eine Maßnahme, die wegen der dort ansässigen Betriebe und Firmen sorgfältig geplant werden muss. Parkplatz und Vorplatz des Hallenbades sind dabei einzubeziehen, damit ein attraktiver Ortseingangsbereich entsteht. In Infoveranstaltungen und Bürgerworkshops sollen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorstellungen und Anregungen einbringen können.

Das gilt auch für die Neugestaltung des „Frankenbach-Geländes“. Der von SPD und ALMA gegen die Stimmen der CDU gefasste Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan bietet eine für Münster einmalige Chance, aus einem tristen Gewerbegebiet einen attraktiven Ortsteil zu entwickeln. In Verhandlungen mit dem Eigentümer wurde erreicht, dass wichtige sozialpolitische und wirtschaftliche Aspekte Berücksichtigung finden. Die aktuellen Planungen des Investors sehen neben einem Handwerkerhof auch eine mehrgeschossige Wohnbebauung mit bezahlbarem Wohnraum für Jung und Alt vor. Das zurzeit großflächig versiegelte überwiegend als gewerblichen Parkplatz genutzte ca. 32.000 qm große „Frankenbach-Gelände“ soll durch den Bebauungsplan revitalisiert und neu genutzt werden. Insgesamt können hier über 100 neue Arbeitsplätze entstehen.

Auf der Höhe der Zeit ist das moderne zeitgemäße Konzept der Gersprenz-Seniorendienstleitungs GmbH zur Betreuung von älteren Menschen und Kindern. Unter dem Motto „Jung trifft Alt“ soll hier neben Wohnungen für betreutes Wohnen, einer Tagespflegeeinrichtung und einer Begegnungsstätte auch eine neue Kindertagesstätte entstehen. Wirtschaftlich optimal und auch sozialpädagogisch perfekt ist die gemeinsame Mensa, die als Begegnungsstätte von Jung und Alt hohen sozialen Wert hat. Ein Konzept, das Modellcharakter für den Landkreis Darmstadt-Dieburg hat.

 

Wir – die SPD Münster - stehen für eine solide Finanzpolitik und eine Ortsentwicklung aus einem Guss! Verantwortungsbewusst werden wir trotz knapper Kassen innovative Investitionen in Infrastruktur und energieeffiziente Maßnahmen vornehmen, damit Münster die Anforderungen der Zukunft bewältigen kann. Mit Mut, Kreativität und Augenmaß werden wir unsere Gemeinde zu einem attraktiven und starken Ort entwickeln, wo Kinder, Jugend, Familien und Senioren willkommen sind und gern leben. Planungen müssen verlässlich sein.

Termine

Alle Termine öffnen.

22.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung

26.04.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeindevertretung
Konstituierung neue Gemeindevertretung

04.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

08.05.2021 - 08.05.2021 Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung

Alle Termine

News Darmstadt-Dieburg

NEWSTICKER

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:856576
Heute:55
Online:3