SPD Münster (Hessen)

Das bessere Rezept für Münster

Münster bleibt ein Sanierungsfall!

Veröffentlicht am 04.01.2021 in Allgemein

So oder so ähnlich hätte wohl die Schlagzeile bei einem Sieg von Gerald Frank seitens der CDU nach ein paar Monaten gelautet. Denn diese Form der provokanten Pressearbeit war in den letzten Jahren an der Tagesordnung. „Braucht Münster derartig anfeindende und wenig wertschätzende Informationen?“, fragt Christian Steinmetz, der für die SPD für die nächste Gemeindevertretung kandidiert.

„Ich denke NEIN und gerade auch aufgrund dieser Artikel in den letzten Jahren und Monaten konnte mich Gerald Frank für den politischen Alltag in der Kommune gewinnen. Zu oft wurden und werden Fakten verdreht, schön- oder schlechtgeredet.“, begründet Steinmetz sein Engagement für die Kommunalpolitik.
Er habe in den letzten Wochen engagierte Mitbürger kennenlernen dürfen und zwar in allen Parteien. Diese engagieren sich für Münster und somit für uns alle und haben es nicht verdient, medial derart angegriffen zu werden.

Immer wieder wurde Gerald Frank – und im Schlepptau der SPD – eine unsolide Haushaltsführung, Schuldenaufbau und unnötige Personalmehrung unterstellt.

So konnte man im letzten Informationsblatt der CDU Münster im Artikel „Der Schwan sitzt auf dem Trockenen“ über ein Haushaltsdefizit von 2 Mio. € im Jahr 2019 lesen. Real belief sich dieses auf 1,5 Mio. €. Im Bürgermeister-Wahlkampf führte Thorsten Schrod Personalmehraufwendungen von 6 Mio. € an, um diese ein paar Wochen später auf 3 Mio. € zu kürzen.

Als Betriebswirt legt Christian Steinmetz Wert auf belastbare Fakten und diese findet man in Haushaltsplänen und Jahresabschlüssen, denn diese Dokumente interpretieren und lügen nicht.

Auf dieser Basis erfolgt die Analyse der finanziellen Entwicklung der letzten Jahre.

Unter Walter Blank (CDU) wuchsen die Schulden in der Zeit von 2009 bis 2014 um 6 Mio. €, von 2015 bis 2020 kamen in der Amtszeit von Gerald Frank 2 Mio. € dazu und der parteilose, von der CDU gestützte Joachim Schledt plant allein für das Jahr 2021 einen Schuldenzuwachs von 6 Mio. €.

In absoluten Zahlen bedeutet dies für den Schuldenstand:
Walter Blank (CDU) begann seine letzte Amtsperiode Anfang 2009 mit einem Schuldenstand von ca. 4,9 Mio. € und übergab seinem Nachfolger Gerald Frank (SPD) Ende 2014 einen Schuldenstand von ca. 11 Mio. €. Joachim Schledt (parteilos, von der CDU nominiert) übernimmt sein Amt mit ca. 13 Mio. € und plant, den Schuldenstand innerhalb eines Jahres um fast 50 % auf ca. 19 Mio. € zu steigern.

Dazu kommt die Entwicklung der jährlichen Tilgungsrate. Betrug sie bei Walter Blank in den Jahren 2009-2014 noch ca. 310.000 € jährlich, wurde sie unter Gerald Frank mit ca. 750.000 € jährlich mehr als verdoppelt.

Von der CDU wurde und wird zudem immer wieder auf den negativen Ergebnishaushalt des Jahres 2019 mit -1,5 Mio. € hingewiesen. Dieser resultierte aus einer Fehleinschätzung der Einnahmensituation. Ähnlich erging es übrigens auch Walter Blank (CDU) in den Jahren 2010 (-1,35 Mio. €), 2011 (-1,9 Mio. €) und 2014 (-1,3 Mio. €).

Und das Haushaltsjahr 2020 wird nicht, wie von der CDU in den letzten Monaten immer wieder verkündet, mit einem Minus von 1,3 Mio. € sondern mit mindestens einer schwarzen Null abgeschlossen. Anders als Gerald Frank, der von seinem Vorgänger einen Zahlungsmittelbestand von minus 400.000 € und ein Minus im Haushalt von 1,3 Mio. € übernahm, startet Joachim Schledt nicht mit negativen Vorzeichen, sondern kann auf einem stabilen Fundament aufbauen.

Als Fazit bleibt somit festzuhalten, dass - im Gegensatz zur Darstellung der CDU - die Ära Gerald Frank und SPD in finanziellen Dingen alles andere als katastrophal war und eine grundsolide Haushaltspolitik und Schuldenentwicklung im Rahmen der begrenzten Möglichkeiten erfolgte.

Wie erklärt sich sonst die CDU, dass unter der eigenen Ära die Schuldenaufnahme 3 x höher als bei Gerald Frank war und auch die Summe der Ergebnishaushalte sich besser entwickelte. Dazu wurde nebenbei die Schuldentilgung mehr als verdoppelt.

Über das Thema Personalaufwendungen informieren wir zusätzlich demnächst über unsere Website und Facebook.

Mit Christian Steinmetz konnte die SPD einen, nicht nur im Bereich der Finanzen kompetenten Münsterer Bürger für die Kommunalpolitik begeistern und gewinnen. Gerald Frank hat ihn dazu bewegt, als ehemaliger Eppertshäuser in Münster aktiv auf Kommunalebene mitzuwirken. Sein Ziel ist es, mehr Transparenz, Vertrauen und Wertschätzung in die Gemeindearbeit zu bringen, damit Münster gemeinsam mehr erreichen kann. „Ohne Transparenz kein Vertrauen und ohne Vertrauen keine Wertschätzung. Fangen wir mit transparenten Finanzen an, damit sich jeder seine Meinung bilden kann.“, so der O-Ton des 43-Jährigen.

Auch Elke Müller, langjähriges Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde, begrüßt die Kandidatur von Christian. Ebenso wie Karin Kreher und Klaus Bulang kandidiert sie wieder für die nächste Gemeindevertretung.

Weitere Informationen gibt es auf Facebook und Instagram
Ein Besuch lohnt sich, denn die SPD hat die besseren Rezepte für Münster!

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