SPD Münster (Hessen)

Ja das war schon eine bemerkenswerte Sitzung am 14.12.2020.
Da hat der von der CDU nominierte parteilose Bürgermeister Joachim Schledt, für den von ihm vorgelegten Haushaltsentwurf für 2021, von dieser CDU eine Abfuhr erhalten.
Auch mit Maske war ersichtlich, wie Bgm Schledt etwas ratlos den Ausführungen vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schrod folgte, der einfach die Hürde auflegte, wenn SPD und Alma ihre Anträge nicht zurückziehen, wird es nichts mit dem Schledt-Haushalt.

In gewohnter Manier hatte die Oppositionspartei, erst nachdem SPD und Alma ihre Anträge gestellt hatten, Wochen später ihre Anträge eingebracht. Übrigens zu den gleichen Themen wie SPD und Alma. Nur die Beträge waren geringer.
Die Arbeit der Behindertenbeauftragten, die aus den Reihen der CDU-Fraktion stammt, sollte nach Entwurf von Bgm und nach erster Lesung im Haupt- und Finanzausschuss mit 0,00 € ihre Arbeit aufnehmen. Die CDU reagierte erst, als die SPD für diese wichtige Position 4000,- € für den Haushalt beantragte. Eine Woche später folgte die CDU mit ihrem Antrag, der nur 1000,- € vorsah.
Welt verkehrt könnte man meinen, aber so ist es in der Schrodschen Fraktion. Immer einen Schritt hinterher, aber mit den großen Sprüchen vornweg.

Sonst kam, außer dem üblichen Gejammer, nichts von der Opposition.

Wie immer wurde dieselbe Platte gespielt, mit der CDU hätten wir keine Schulden in Münster, auf den genialen Herrn Schrod hörte in der Vergangenheit halt niemand. Rund dreiviertel seiner Haushaltsrede drehte sich um die Vergangenheit, Bgm Frank a.D. musste mal wieder für seine haltlosen Tiraden herhalten. Kümmerlich wie immer sein selbstverliebtes Auftreten vor großem Publikum.

Die drängenden Probleme der Gegenwart – wie Klimaschutz-  werden mit den üblichen Phrasen abgetan.
Und wie immer in jeder Rede von ihm, wird mit der Kommunalaufsicht gedroht. Ein Ritual das uns schon seit 5 Jahren beschäftigt, seit der Zeit in der Herr Schrod hier in Münster die Führung der CDU-Fraktion übernommen und sie in festem Griff hat.
Doch dazu und was das Alles bewirkt und gekostet hat, das nächste Mal mehr.

Edmund Galli

SPD-Fraktionsvorsitzender