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SPD spürt Rückenwind durch Jubiläum im Super-Wahljahr

Veröffentlicht am 17.03.2013 in Landespolitik

Auf der Jahreshauptversammlung im Gustav-Schoeltzke-Haus in Altheim zog SPD-Vorsitzender Gerald Frank zufrieden Bilanz für das zurückliegende Jahr: „Wir haben insgesamt 10 politische Veranstaltungen durchgeführt. Das kann sich angesichts der Doppelbelastung der Vorstandsmitglieder, die zugleich der Fraktion angehören, sehen lassen“, sagte Frank. Er gab einen Ausblick auf die geplanten Veranstaltungen im Superwahljahr und Jubiläumsjahr zum 150-jährigen Bestehen der SPD. Frank sieht die SPD 2013 auf Erfolgskurs: „Wir spüren durch unser Jubiläum und die letzten Wahlergebnisse Rückenwind.“

Die Arbeitsbelastung im Vorstand war sehr hoch. Alle Vorstandsmitglieder gehören zugleich auch der Fraktion in der Gemeindevertretung an. „Ich habe immer den Standpunkt vertreten, dass die Funktionen in Ortsvereins-Vorstand und Fraktion getrennt sein sollten. Aber die personelle Situation lässt das derzeit nicht zu“, beklagte auch Beisitzerin im Vorstand Angelika Dahms. Vorsitzender Gerald Frank sieht jedoch in dem Superwahljahr und Jubiläumsjahr der SPD große Chancen, daran etwas zu ändern. Die Münsterer SPD ist offen für jede Diskussion und Mitarbeit – auch ohne Parteibuch. „Ich sehe die Parteien als Vehikel für die Bürger, Einfluss auf die Entwicklungen in Münster zu nehmen. Wir laden alle herzlich ein, mit uns zu diskutieren und Anregungen zu geben.“ Frank sieht die SPD deutlich im Aufwind: „Schwarz-Gelb ist nicht nur in Bund und Ländern ein Auslaufmodell,“ und verweist auf die letzten 13 Landtagswahlen, aus denen die SPD erfolgreich hervorgegangen ist. In 13 von 16 Ländern sind Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung. „Auch in den Städten verliert die CDU mehr und mehr an Boden. Nachdem im letzten Jahr Peter Feldmann für die SPD das Frankfurter Rathaus zurück erobert hat, war zuletzt der sensationelle Sieg von Sven Gerich bei der Wiesbadener Oberbürgermeisterwahl ein guter Auftakt für die SPD ins Superwahljahr 2013.“ In Hessen bestätigen jüngste Umfragen den Trend zu einem weiteren Wahlerfolg der SPD, gemeinsam mit den Grünen. „Das wäre auch für Münster eine gute Wahl“, sagte Frank, „die schwarz-gelbe Regierung enthält seit Jahren den Gemeinden 340 Millionen € aus dem kommunalen Finanzausgleich vor. Mit einer rot-grünen Landesregierung würden die Kommunen wieder finanziell besser gestellt werden und damit ihre Pflichtaufgaben besser erfüllen können.“ Auch personell sieht Frank die SPD mit ihren Kandidaten für Landtags- und Bundestagswahlkampf bestens aufgestellt. Die Darmstädterin Brigitte Zypries wurde beim Landesparteitag der SPD in Hanau auf den aussichtsreichen vierten Platz der hessischen Liste für die Bundestagswahl am 22. September 2013 gewählt. „Das ist ein tolles Ergebnis“, freute sich die ehemalige Bundesjustizministerin aus Darmstadt über das Votum der Delegierten, „ aber natürlich will ich wieder das Direktmandat im Wahlkreis gewinnen. Seit 2005 vertrete ich Darmstadt und Darmstadt-Dieburg in Berlin und bin als direkt gewählte Abgeordnete für die Bürgerinnen und Bürger direkt erreichbar." Münsters SPD-Vorsitzender lobt Zypries' Präsenz im Wahlkreis „Brigitte Zypries’ Engagement hier bei uns in ihrem Wahlkreis ist ein Musterbeispiel für Bürgernähe“, lobt Münsters SPD-Vorsitzender die Bundestagsabgeordnete. „Brigitte Zypries sucht regelmäßig mit Bürgersprechstunden, politischen Tagesfahrten und Terminen vor Ort den Kontakt zu den Menschen. Wer sie bei diesen Anlässen kennen gelernt hat, sieht, dass Politik nicht abgehoben sein muss, sondern an den Interessen und Sorgen der Menschen ansetzen kann. Das soll auch in den nächsten vier Jahren so bleiben.“ Dass dies so sein wird, ist Gerald Frank zuversichtlich, der die Bundestagsabgeordnete meist als Stammgast bei den Münsterer Veranstaltungen begrüßen kann: „Ich bin überzeugt, dass die Bürger dieses Engagement schätzen und Brigitte Zypries am 22. September direkt für unseren Wahlkreis und auch für Münster in den Bundestagswahl wählen.“ Oliver Schröbel heißt der SPD-Kandidat für die Landtagswahl. Der Groß-Umstädter wird Münsterer Bürger und den SPD Ortsverein zu einer Weinprobe einladen, bei der es auch um die politischen Themen und Befindlichkeiten der Münsterer geht. Ort und Termin stehen noch nicht fest und werden noch rechtzeitig mitgeteilt. In der Jahreshauptversammlung gab SPD-Vorsitzender Gerald Frank auch einen Ausblick auf die Veranstaltungen in diesem Jahr. Zum Parteijubiläum lädt die SPD dreimal ein: Am 23. Mai zu einer Feierstunde zum 150. Geburtstag (19.30 Uhr, Rathaus); am 13. August anläßlich des 100. Todestages von August Bebel (19.30 Uhr, Kaisersaal) und am 18. Dezember zum Gedenken an den 100. Geburtstag von Willy Brandt (19.30 Uhr, Kleiner Saal in der Gersprenzhalle). Als weitere Aktivitäten zusätzlich zu den Wahlkampf- und Jubiläumsveranstaltungen sind geplant: Fahrradtour nach Dieburg zur Maikundgebung des DGB; eine Diskussionsveranstaltung zum demographischen Wandel und der Sozialpolitik in Münster sowie das SPD-Sommerfest in Altheim.

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Konstituierung neue Gemeindevertretung

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